Liebe Israelfreunde

So wie es im Frühling in verschiedenen arabischen Ländern zu einem überraschenden Aufbegehren der breiten Massen gegen ihre Machthaber und deren von den Realitäten abgehobenem Herrschaftsstil kam, so ist in Israel ein unerwarteter «Sommer» des Aufbegehrens gegen soziale Ungerechtigkeit ausgebrochen. Die Protestierenden, die sich vor allem aus Studenten und anderen jungen Leuten zusammensetzen, fordern gesellschaftliche Gerechtigkeit. Ähnlich wie in Ägypten haben sie sich in verschiedenen Städten auf zentralen Plätzen versammelt und dort permanente «Protestlager» aus Zelten aufgeschlagen.

In den letzten Jahren zeigten die Statistiken, dass die Kluft zwischen den Wohlhabenden und denen, die nichts haben, in Israel immer grösser wird. Und als Israel vor nicht allzu langer Zeit als Mitglied der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) aufgenommen wurde, machten die von der OECD veröffentlichten Tabellen klar, dass sich Israel auf sozialem Gebiet auf niedrigem Niveau bewegt – obwohl die Wirtschaft im Allgemeinen gut dasteht und die Arbeitslosigkeit tief ist. Doch die Zahl derer, die nur wenig verdienen, ist verhältnismässig gross … und wird immer grösser.

Die Protestierenden beschuldigen die Regierung, aber besonders Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, eine Politik zu betreiben, die nur den Reichen dient. Tatsächlich ist Netanjahu stolz darauf, massgebend dazu beigetragen zu haben, in Israel eine freie Marktwirtschaft zu schaffen. Dazu gehört auch die Privatisierung möglichst vieler öffentlicher Dienstleistungen. Mit Recht klagen die Protestierenden, dass diese Politik nur den Reichen hilft, noch reicher zu werden, während die Armen noch ärmer werden. Die Privatisierung sei keine Patentrezept, um Probleme zu lösen, sondern lediglich ein sich Drücken vor der Verantwortung.

Zu ihren Forderungen gehört vor allem öffentlicher sozialer Wohnungsbau, damit es auch für die sozial Schwachen möglich wird, eine Wohnung zu einem erschwinglichen Preis zu erwerben. Eine der grossen Protestversammlungen fand denn auch vor dem Bürogebäude der nationalen Gesellschaft für Wohnungsbau «Amidar» statt. Die Protestierenden beschuldigen diese Regierungsinstitution, sie handle heute wie eine Firma, die nur auf Profit aus sei und nicht mehr für das sorge, wofür sie geschaffen worden sei: Wohnraum für die Bedürftigen und sozial schlecht Gestellten zu schaffen.

Des Weiteren beschuldigen sie die Regierung, eine Politik zu betreiben, die die Reichen begünstige. Land, das dem Staat gehöre und damit der allgemeinen Öffentlichkeit, gelange in die Hände von Spekulanten, die die Preise in die Höhe trieben und nur am Bau von Luxuswohnungen interessiert seien, die einen hohen Profit abwerfen würden. Die Protestierenden fordern einen Stopp dieser Entwicklung, bei der nach ihrer Überzeugung mittels Spekulation leichtes Geld auf Kosten der Allgemeinheit gemacht wird.

Tatsächlich ist es so, dass man vielerorts im Land luxuriöse Wohnbauprojekte sehen kann, deren Wohnungen für das allgemeine Volk jedoch zu teuer sind und oft von Juden aus dem Ausland als Geldanlage gekauft werden.

Ausserdem sind die Lebenshaltungskosten laufend höher geworden. Eine Statistik hat gezeigt, dass Israel heute auf vielen Gebieten teurer ist als so manches EU-Land. Im Übrigen ist die Steuerbelastung sehr hoch. Obwohl der Staat 12 Jahre freie Schulbildung garantiert, müssen Schulreisen oder Schulmaterial von den Eltern bezahlt werden. Das ist etwas, was für viele Eltern zu einer immer grösseren finanziellen Belastung wird bzw. zu einer Belastung, die sie einfach nicht mehr tragen können.

Alles deutet darauf hin, dass die Proteste nicht einfach so abklingen werden, ohne dass die Regierung ernsthafte Schritte zur Lösung der Probleme unternimmt.
Das alles geschieht zu einer Zeit, in der auch in Amerika und in Europa ähnliche wirtschaftliche und finanzielle Schwierigkeiten immer offensichtlicher werden.
Die Forderung nach gesellschaftlicher und sozialer Gerechtigkeit ist gewiss eine bedeutsame und legitime Forderung. Und so waren denn einige recht stolz, dass die israelische Gesellschaft noch zu einer solchen Protestbekundung fähig ist.

In Bezug auf Gerechtigkeit schreibt der Prophet Jesaja: «Zion wird erlöst werden durch Recht und die, die in ihm umkehren, durch Gerechtigkeit» (Jes 1,27).

In Ihm, der Gerechtigkeit liebt, grüsst Sie herzlich mit Shalom

Ihr Fredi Winkler

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