October 2010
Liebe Israelfreunde
In Washington verlief die Eröffnungskonferenz zu den direkten Gesprächen zwischen Israel und den Palästinensern wie eine gut inszenierte Theatervorstellung. Für viele Beobachter schien das Geschehen nicht viel mehr zu sein als eine Wiederholung eines inzwischen vertrauten Schauspiels. Bei näherem Hinsehen konnte man jedoch feststellen, dass sich tatsächlich etwas geändert hat. Benjamin Netanjahu hat einen langen Weg zurückgelegt. Als Oppositionspolitiker beschuldigte er vor 17 Jahren zu Beginn des so genannten «Oslo-Prozesses Yitzhak Rabin, er wäre schlimmer als Chamberlain. Der britische Premier hätte damals die Freiheit einer anderen Nation aufs Spiel gesetzt, er aber lege die des eigenen Volkes in die Waagschale. Doch jetzt, vor seiner Reise nach Washington, verglich Netanjahu sich mit Menachem Begin. Er äusserte die Hoffnung, Mahmud Abbas könnte ein mutiger Partner für den Frieden sein, so wie ihn Begin im ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat gefunden hatte. In Washington angekommen, bezeichnete er Mahmud Abbas in seiner Rede als seinen «Friedens-Partner». Was ist bloss mit dem Benjamin Netanjahu geschehen?
In einem Gespräch erwähnte er, es werde ihm oft unterstellt, dass er für die Lösung der Probleme zwischen Israel und den Palästinensern kreatives Denken für erforderlich halte, aber da sei er anderer Meinung. Der richtige Weg sei vielmehr ein völlig neuer Denkansatz. Er müsse jedoch erstens Abbas und die arabische Welt und zweitens die Israelis davon überzeugen, dass eine Lösung auch auf einem ganz anderen als dem bisherigen Weg erreicht werden könne. In seiner Rede sagte er: «Wir haben uns aus dem Libanon zurückgezogen und zum Dank dafür den Terror bekommen. Wir sind aus dem Gaza-Streifen abgezogen und haben dafür ebenfalls den Terror bekommen. Deshalb wollen wir sicherstellen, dass das Territorium, das wir räumen, nicht in eine weitere, vom Iran unterstützte Terror-Enklave verwandelt wird, denn diese würde sich gegen das Kernland Israels und gegen alle heute hier Anwesenden wenden.»
Der ägyptische Präsident Mubarak erwähnte in seiner Rede, dass diese erste Aufgabe Netanjahus, die Palästinenser von einem anderen Lösungsweg zu überzeugen, nicht leicht sein werde. Schliesslich fordert die palästinensische Seite die Wiederaufnahme der Verhandlungen an dem Punkt, an dem sie stecken geblieben sind. Netanjahus ablehnende Haltung dieser Forderung gegenüber resultiert nicht nur aus seiner Skepsis über die weit reichenden Konzessionen seines Vorgängers Olmert, sondern auch aus der Ablehnung festgeschriebener, allgemein anerkannter Richtlinien, die bereits zu einem «Frieden bringenden Evangelium» erhoben worden sind. Unter anderem sprachen Olmert und Ariel Sharon von der Notwendigkeit, jüdische Siedlungen aufzulösen. Für Netanjahu dagegen bedeutet die Rückgabe von Land nicht unbedingt, dass Siedlungen geräumt werden müssen. Einer seiner Berater meinte einmal, es sei ein echter «Lackmus-Test», wenn die Palästinenser auch Juden in ihren Gebieten dulden würden. Erst dann würde sich zeigen, ob sie zu einem friedlichen Zusammenleben mit Juden bereit seien. Ein anderer Beobachter des politischen Geschehens meinte einmal, es sei doch nicht akzeptabel, dass ein künftiger Palästinenserstaat «judenrein» sein solle. Deshalb antwortete Netanjahu während seines Aufenthaltes in Washington auch nicht auf die Frage, ob bei einem Endabkommen mit den Palästinensern jüdische Siedlungen aufgelöst werden müssten. Seiner Meinung nach müssen für ein solches Friedensabkommen neue Konzepte entwickelt werden, weil der diplomatische Prozess nicht den gleichen, mühsamen Verlauf nehmen könne, der sowieso nicht zum Erfolg geführt habe. Bestimmte, bisher als grundlegend angesehene Meinungen müssten revidiert werden. Man könne nicht weitermachen, als ob nichts geschehen sei und Dinge aus der Vergangenheit nicht neu überdacht werden müssten. Das gelte auch für die jüdischen Siedlungen, betonte er mit Nachdruck.
Offenbar hat sich an der Position Israels tatsächlich etwas geändert, und die Verhandlungen mit den Palästinensern sind wohl ernster zu nehmen als vorher. Auf Ministerpräsident Netanjahu wird eine grosse Verantwortung lasten. Um ihr gerecht zu werden, braucht er Weisheit von oben. Deshalb sollten wir im Gebet für ihn einstehen.
In diesem wichtigen Auftrag der Fürbitte für Israel mit Ihnen verbunden grüsst Sie mit einem herzlichen Shalom
Ihr Fredi Winkler
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