September 2010
Liebe Israelfreunde
«Ein Staat oder zwei Staaten? Wenn Israel diese Entscheidung nicht trifft, wird die UNO entscheiden». So lautet der Titel eines in der israelischen Tageszeitung Jerusalem Post erschienenen Artikels. Den Ausführungen der Autorin zufolge ist seit dem August 2009 für viele unbemerkt der Prozess zur Gründung eines Palästinenserstaates schnell vorangeschritten. Damals hatte Salam Fayyad, der Ministerpräsident der palästinensischen Autonomiebehörde, seinen Zweijahresplan zum Aufbau der nötigen Infrastruktur für die Errichtung eines eigenen Staates vorgelegt. Die darin gesetzte Frist läuft bald ab. Im Hinblick auf eine bevorstehende Lösung des Konfliktes erklärte ein prominenter Palästinenser: «Für uns sind beide Lösungen gut, aber eine Zweistaatenlösung ist für die Juden besser.» Weil sich sogar der libysche Präsident Muammar Gaddafi für eine «Einstaatenlösung» stark gemacht hat, wird deutlich, dass ein solches Modell für die Juden nur schlecht sein kann. Trotzdem gibt es unter den Anhängern rechtsgerichteter Gruppierungen in Israel immer noch solche, die eine Einstaatenlösung vorziehen. Doch mit ihrer Meinung befinden sie sich in kompletter Opposition zu denjenigen, die darin das unvermeidliche Ende eines demokratischen und jüdischen Staates sehen, vor allem wegen der demographischen Entwicklung und der zu erwartenden Überzahl der Araber.
Der ernst zu nehmende und schnell fortschreitende Aufbau einer Infrastruktur für die Errichtung eines Palästinenserstaates durch die Regierung von Salam Fayyad einerseits und die drohende Erzwingung einer «Einstaatenlösung» durch die Vereinten Nationen andererseits zwingen die israelische Regierung zum Handeln. Auch deshalb hat sich der israelische Ministerpräsident Netanjahu darum bemüht, das anfänglich getrübte Verhältnis zum amerikanischen Präsidenten Obama wieder ins Lot zu bringen. Schliesslich ist ein gutes Einvernehmen mit den USA für die zu erwartenden Verhandlungen mit den Palästinensern von grundlegender Bedeutung.
Auch die Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei zwingt Israel zum Handeln und zu einer Stärkung der Bündnisse mit seinen westlichen Partnern. Ausserdem sucht Israel nach neuen Bündnispartnern. Infrage kämen dafür Länder wie Griechenland, Zypern und Bulgarien, also Staaten, die schon lange Konflikte mit der Türkei haben. So war im Juli der Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Papandreou in Israel offenbar kein Zufall, sondern eine direkte Folge der abgekühlten Beziehungen zur Türkei. Griechenland zählte lange Zeit zu den heftigsten Kritikern Israels, aber jetzt scheint sich das Land zu einem neuen Verbündeten zu entwickeln.
Der Israel-Besuch des amerikanischen Verteidigungsminister Robert Gates Anfang Juli diente wohl ebenfalls zur Stärkung der Beziehungen Israels zu seinen westlichen Bündnispartnern. Gates bestätigte Netanjahu gegenüber, dass Amerika nach wie vor für die militärische Überlegenheit Israels sorgen wolle. Netanjahu sprach mit Gates auch über Sicherheitsgarantien der USA, falls ein Friedensabkommen mit den Palästinensern zustande kommen sollte. Ein Abkommen ohne solche Garantien würde nämlich nicht genügen, um die Sicherheit Israels auch in Zukunft zu gewährleisten. Auf der anderen Seite versucht die Türkei, ihre Beziehungen zur Hamas zu verstärken. Der türkische Aussenminister Ahmet Davutoglu traf sich in Damaskus mit dem Hamas-Anführer Khaled Mashaal, um mit ihm angeblich über die Wiederbelebung der Friedensverhandlungen mit Israel zu sprechen.
Anhand dieser Geschehnisse können wir deutlich erkennen, dass sich in Bezug auf Israel zwei Lager herausbilden und die Türkei zunehmend zu einem «Prüfstein» wird, an dem sich die Geister scheiden. Deshalb stehen für Israel schwere und schicksalhafte Entscheidungen bevor. Auch aus diesem Grund braucht Israel unsere Fürbitte.
Im Miterleben dieses von Israel auszufechtenden Existenzkampfes mit Ihnen verbunden grüsst Sie mit einem herzlichen Shalom
Ihr Fredi Winkler
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