Liebe Israelfreunde

Die während dem Besuch des amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden in Israel vom israelischen Innenminister Eli Ishai abgegebene Erklärung über weitere Baumassnahmen in Ramat Shlomo, einem der Jerusalemer Stadtteile, die hinter der so genannten «grünen Linie» liegen, hat in den Beziehungen zwischen Israel und den USA eine nachhaltige Verstimmung ausgelöst.

Als daraufhin der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nach Amerika reiste, um als Redner an der Konferenz jüdischer Organisationen in Amerika (AIPAC) teilzunehmen, musste er natürlich auch Präsident Obama einen Besuch abstatten. Bei dieser Gelegenheit bekam Netanjahu offenbar zu hören, dass Israel nicht mehr in allen Bereichen seiner Politik mit der uneingeschränkten Unterstützung durch die USA rechnen könne. Die amerikanische Aussenministerin Hillary Clinton präsentierte in ihrer Rede vor den Teilnehmern von AIPAC die neue Position der USA. Falls nötig, könne Israel auch unter Druck gesetzt werden, ohne jedoch die Sicherheitsinteressen des jüdischen Staates ausser Acht zu lassen. Sie erklärte, dass der Status Quo der letzten zehn Jahre weder für Israel noch für die Palästinenser eine dauerhafte Sicherheit gebracht habe und dieser deshalb geändert werden müsse. Im Gegensatz zur bisherigen Politik der USA sei für die jetzige amerikanische Regierung der palästinensisch israelische Konflikt ein Teil der komplexen Machtstruktur innerhalb des Nahen Ostens und sei deshalb auch ein entscheidender Faktor in den strategischen Interessen der USA. Erstaunlicherweise reagierten die Vertreter der jüdischen Organisationen auf die Rede von Hillary Clinton mit lang anhaltendem Applaus.

Kein Vorgänger von Präsident Obama hat bisher auch für Jerusalem einen Stopp des Siedlungsbaus gefordert. Darüber hinaus droht Israel eine zunehmende Isolation innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft, wenn es im Hinblick auf eine Zweistaatenlösung nicht zu eindeutigen Zugeständnissen bereit ist. Es zeichnet sich immer klarer ab, in welche Richtung die Entwicklung gehen wird. Israel wird in immer grössere Bedrängnis geraten. Dennoch haben Präsident Obama, Vizepräsident Biden, der Sonderbeauftragte für den Nahen Osten George Mitchell und Aussenministerin Clinton feierlich versichert, dass die USA sich weiterhin der Sicherheit Israels verpflichtet fühlen. Die Verschiebungen im internationalen Kräftegleichgewicht haben jedoch dazu geführt, dass der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern nicht mehr nur ein regionales Problem ist, sondern er ist innerhalb der letzten zehn Jahre zu einem Bestandteil der weltweiten Sicherheitsstrategie geworden. Ein jüdischer Kommentator meinte zu der neu entstandenen Situation, der israelische Ministerpräsident müsse nun gründlich darüber nachdenken, wie er seine Regierungskoalition dazu bringen könne, im langfristigen Interesse des Staates Israel zu handeln.

Der erfolgreichste Wahlkampfslogan von Barack Obama war der Begriff «Change» (Wandel). Jetzt scheint der amerikanische Präsident auch in der internationalen Politik und besonders im Hinblick auf Israel diese Veränderung bewirken zu wollen. Doch trotz des ständigen Wandels in dieser Welt, gerade auf dem Gebiet der Politik, ist Gott und auch Sein Wort für uns wie ein Felsen, der nicht wankt oder fällt.

Im Vertrauen auf diesen sicheren Felsen in den Stürmen der Zeit mit Ihnen verbunden grüsst Sie mit einem herzlichen Shalom

Ihr Fredi Winkler 

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